Nds. Aktionstag 06.09.2011 ► und es geht weiter...!
Mit dem 06. September sind die Bemühungen um eine verlässliche und stabile Absicherung der Finanzierung der nds. Jugendwerkstätten noch nicht beendet. Wir werden uns weiter bemühen, die Finanzierung zu stabilisieren, darum: ► ...und es geht weiter!
Nds. Aktionstag 06.09.2011 ► Reaktionen +++ und weiter...
Aktuelle Fotos vom Aktionstag am 6.09.2011, auf dem Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz Hannover:
Zu den ► Fotos vom Aktionstag
HAZ 9.9.2011: "Deckelung vom Tisch" Der Protest der Jugendwerkstätten gegen die Reformpläne
von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigt Erfolg: ...
zum ► HAZ Aktikel
Reaktionen aus den beteiligten nds. Landtagsfraktionen und des nds. Sozialministerium zum
Aktionstag der Jugendwerkstätten vor dem Sozialministerium
CDU-FRaktion: ► Böhlke: CDU-Landtagsfraktion
macht sich für Erhalt der Jugendwerkstätten stark
SPD-Fraktion: ►
Watermann: SPD-Fraktion unterstützt Protest der Jugendwerkstätten
Fraktion Büdnis90/Die Grünen: ►
Helmhold: Von der Leyens Pläne stürzen Jugendwerkstätten ins finanzielle Desaster...
Fraktion Die Linke.: ► Aktion zur Rettung
der Jugendwerkstätten vor dem Landtag - Patrick Humke dankt Jugendlichen für ihr Engagement.
Sozialministerium: ► Thomas Spieker:
"Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan schätzt die Leistungen der Jugendwerkstätten in
Niedersachsen sehr..."
Die Harke: ► Landtagsabgeordnete Grant
Hendrik Tonne (SPD): "Jugendwerkstatt ist gefährdet" Besuch in der Jugendwerkstatt in
Marklohe/Nienburg
Aufruf und Infos zum Aktionstag, 06.09.2011, 11 - 13 Uhr, vor dem nds. Sozialministerium
Aufruf ► Informationen ► zum Aktionstag 6.9.2011
Pressemeldung ► zum Aktionstag 6.9.2011
Protokoll ► Aktionsvorschläge ► zum Aktionstag 6.9.2011
Ein ► Aktionsvorschlag ► Werkstatt Süd ► zum Aktionstag 6.9.2011
Terminänderung ► Begründung ► zum Aktionstag
Protokoll ► vom 21.07.2011
Aufruf ► zum Aktionstag
Aktuelle Meldungen aus dem Nds. Landtag vom 1. Sptember 2011
SPD Landtagsfraktion: Landesregierung bestätigt: Jugendwerkstätten vor dem Aus:
► Meldung
CDU Landtagsfraktion: Dr. Matthiesen: Landesregierung steht hinter Jugendwerkstätten - SPD-Behauptung unwahr: ► Meldung
SPD Pressemeldung 01.09.2011: "Jugendwerkstätten warten immer noch auf die Einlösung der Versprechen von der Leyens: ► Pressemeldung
DIE LINKE Landtagsfraktion: Jugendwerkstätten brauchen Klarheit: ► Meldung
Die Grünen Landtagsfraktion: Regierungsfraktionen lassen Jugendwerkstätten im Stich | Ausschussmehrheit blockiert politische Unterstützung ► Meldung
Verschiedenes Material Teil II.
BA: Fachlicher Hinweis zu §15 SGB II - Weisung: ► Datei
BA: Fachlicher Hinweis zu §15a SGB II - wesentliche Änderungen: ► Antwort
BA: Fachlicher Hinweis zu §16 SGB II - wesentliche Änderungen: Zur ► Datei
Bundesrat: Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt in ihrer 885.Sitzung, am 8.Juli 2011 ► Empfehlung
Andreas Hammer: Einfluss des Bundesrates auf die Instrumentenreform ► Hinweis
Antrag der Abgeordneten Katja Mast, Gabriele Lösekrug-Möller, Anette Kramme, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Hubertus Heil (Peine), Gabriele Hiller-Ohm, Petra Hinz (Essen), Angelika Krüger-Leißner, Ute Kumpf, Thomas Oppermann, Silvia Schmidt, Anton Schaaf, Josip Juratovic, Ottmar Schreiner, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD: "Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen" ► Antrag
Eine Hessische Botschaft an die Bundesregierung "Instrumentenreform anhalten - Mittelkürzung zurück nehmen - geförderte Beschäftigung erhalten!" ► "Botschaft"
Eine Hessische Botschaft zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente an die Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen ► "Botschaft"
Minister Schneider: "Die Instrumentenreform der Bundesregierung ist insgesamt verfehlt" | Gesetzentwurf der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW teilt mit: ► NRW Contra
Die Ratsfraktionen im Düsseldorfer Landtag: Contra Instrumentenreform:
► Ratsfraktionen Contra
BA-Chef Weise attakiert die Stadt Stuttgart: Langzeitarbeitslose: Mit veraltetem Datenmaterial greift der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) das örtliche Jobcenter an. Stuttgarts Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) bedauert dies und vermutet in Nürnberg gar eine Traumatisierung. ► Artikel
Die Welt: Scheele will Ein-Euro-Jobs kürzen ► Artikel
Evaluation von Beschäftigung schaffenden Maßnahmen nach §16d und §16e SGB II in Hamburg. Erstellt vom IAB und ISG, Juli 2011, mit einem Vorwort von Senator Detlef Scheele. ► Artikel
Paritätischer Aufruf: "Arbeitsmarktpolitik für alle: Rücknahme der Sparbeschlüsse - Umkehr der Instrumentenreform" ► Aufruf
Deutscher Caritasverband: Stellungnahme zur Instrumentenreform, von 17.08.2011
► Stellungnahme
FR-Online: "Niemand verachte Zeitarbeit, Teilzeit, Befristung. Sie können ein Sprungbrett in den Arbeitsmarkt sein, gerade für Menschen ohne abgeschlossene Ausbildung" | Ein Interview mit AG Präsident Dieter Hundt. ► Artikel
Hinweise der Jugendsozialarbeit zum Ausbildungspakt 2011: "Ausbildung für alle jungen Menschen!" Wann, wenn nicht jetzt, setzt der Ausbildungspakt dieses Ziel um? ► Pressemitteilung
BiBB: Good Practice | SGB III. ► Artikel
Verschiedenes Material Teil I.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. "Drucksache 17/6617" "Zukunft der Träger nach der Reform der Arbeitsmarktinstrumente" ► Beitrag
Antrag der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Markus Kurth, Katrin Göring-Eckardt, Fritz Kuhn, Birgitt Bender, Britta Haßelmann, Priska Hinz (Herborn), Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Christine Scheel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Arbeitsmarktpolitik - In Beschäftigung und Perspektiven investieren statt Chancen kürzen" ► Anfrage
Antwort des BMAS Staatssekretär Andreas Storm auf die Anfragen der MdB Brigitte Pothmer zur "Finanzierung der Jugendwerkstätten.► Antwort
Brief der LAG JAW an den BMAS Staatssekretär Hoofe vom 12.08.2011:
► Antwortschreiben
Die Werkstätten Stadtkirchenverband Hannover gemeinnützige GmbH und die Ev.(Jugend-)Werkstatt
Garbsen gemeinnützige GmbH, beschreiten einen neuen Weg mit einer Handreichung.
► Jugendwerkstätten - eine "überflüssige Arbeit"? ◄
- Anmerkungen zum Entwurf der Bundesregierung für ein "Gesetz zur Leistungssteigerung der
arbeitsmarktpolitischen Instrumente" ► Handreichung
Antwort der Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen vom 04.08.2011 auf ein Schreiben des
Ersten Stadtrat i.R. M. Hanselmann, Garbsen, in dem er die Befürchtung zum Ausdruck bring, dass
durch die Instrumentenreform "die gute und wertvolle Arbeit der Jugendwerkstätten in Niedersachsen
nicht fortgeführt werden" könne.
► Brief
Brigitte Pothmer, MdB Die Grünen: "Bürgerarbeit floppt weiter "Sozialer Arbeitsmarkt blutet aus" Spaltung verschärft sich" ► Artikel
IAW Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V.: Expertise zur Umsetzung ausgewählter Instrumente des Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente für benachteiligte Jugendliche und junge Erwachsene (U25) ► Expertise
Anfragen an die nds. Landesregierung und die Bundesregierung
Antrag: "Sinnvolle Veränderungen statt Kürzungen in der Arbeitsförderung" - niedersächsische Landesregierung► Protokoll vom 22.06.2011
Befragung der Bundesregierung: Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt, Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht, 110. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 25. Mai 2011: ► Mitschrift
Stellungnahmen | "Instrumentenreform" | Stellungnahmen
Stellungnahme der Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit Bayern zur Reform der
arbeitsmarktpolitischen Instrumente im SGB II und III
► Stellungnahme vom 16.05.2011
Stellungnahmen des Bundesrates zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur
Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
► Bundesrat vom 08.07.2011
► Kommentar zur Stellungnahme des Bundesrates
Pressemitteilung "Deutscher Landkreis" Hartz IV-Instrumentenreform muss die Arbeitslosen im
Blick behalten "dringende Nachbesserungen erforderlich"
► Pressemitteilung 30.06.2011
► Argumentationspapier Deutscher Landkreis vom 30.06.2011
Gesetzentwurf | "Instrumentenreform" | Material
Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen
am Arbeitsmarkt:
► Gesetzentwurf vom 25.05.2011
► Gesetzentwurf Instrumentenbegründung
► Gesetzentwurf Regelungsteil
► Eckpunkte Bundesministerium für Arbeit und Soziales
► Gesetzentwurf Info Jugendsozialarbeit
► Stellungnahme LAG JSA Bayern
► Synopse Gesetzentwurf
Besuche und Aktionen der niedersächsischen Jugendwerkstätten
6. Juli 2011: Heute fand in der Oldenburger Jugendwerkstatt eine Informationsveranstaltung mit
3 Vertretern des Niedersächsischen Landtages statt:
▪ Klaus Rickert (FDP),
▪ Jürgen Krogmann (SPD), ▪ Ralf Briese (Grüne), am Freitag kommt noch ▪
Lutz Stratmann (CDU).
Die hier hinterlegte Präsentation diente als Leitfaden für unsere
Information.
In der Diskussion wurde noch mal deutlich, dass sich die Bundesregierung mit der
Streichung der Arbeitsgelegenheiten aus dem Katalog der Sofortangebote (§ 3 SGB II) von dem ja
immer als Grundprinzip propagierten "Fördern und Fordern" verabschiedet.
"Denn was will man denen anbieten, die nicht sofort vermittelbar sind?" Gerade an dieser
Stelle wurde von den Vertretern der Oppositionsparteien ein Ansatz für eine politische Intervention
gesehen.
Zusage der Gäste:
► Information der Kolleginnen und Kollegen aus dem Fachausschuss auf Bundesebene.
► Aufforderung an Landesregierung, sich auf Bundesebene für die erforderlichen Rahmenbedingungen (SGB II/III) zur Fortsetzung des Jugendwerkstattprogramms einzusetzen.
► Öffentlichkeitsarbeit.
Gerd Hunke, Oldenburg
Präsentation: ►
als PowerPoint
Präsentation: ► als PDF-Datei
Kontakt: Gerd Hunke
Brief der Jugendwerkstatt Nienburg/Marklohe an die politischen Vertreter in Ihrem Einzugsbereich: "Instrumentenreform gefährdet Jugendwerkstätten in Niedersachsen
► Brief JUWE Marklohe/Nienburg